Rund 3,5 Millionen Euro gibt Brüssel jährlich für die
kosmetisch-medizinische Unterstützung abgeschlaffter
EU-Abgeordneter aus. Dazu zählen Viagra,
Schönheitsoperationen wie Brustvergrösserungen und
Wellness-Kuren, Angeblich ist die Europäische Union
bankrott. Zugleich finanziert die EU unseren 736
EU-Abgeordneten Massnahmen, die ein Durchschnittsbürger
wohl nicht im Traum für möglich halten würde.
Die nachfolgenden Zeilen sind kein
Aprilscherz. Sie sind ein Abbild der Realität. Und in
der Realität erhalten unsere EU-Abgeordneten und ihre
unmittelbaren Familienangehörigen auf Kosten der
EU-Steuerzahler das Potenzmittel Viagra; Frauen werden
Brustvergrösserungen und -Verkleinerungen finanziert,
dazu auch kosmetische Behandlungen wie das Entfernen
von Härchen aus dem Gesichtsbereich und
Wohlfühlmassagen. Weibliche EU-Abgeordnete erhalten
Viagra auf Wunsch auch für ihre Ehemänner, Söhne und
Liebhaber. Und jeder EU-Abgeordnete hat pro Jahr
Anspruch auf bis zu 21 vom Steuerzahler zu
finanzierende Wellness Tage. Die EU nennt das
"medizinisch-kosmetische Prophylaxe".
Erhöhte Assistentenzulagen
Ans Licht gebracht hat das die
britische EU-Abgeordnete Nikki Sinclair. Während
überall in Europa Bürger den Gürtel enger schnallen
müssen und in Deutschland Krankenkassen Zusatzbeiträge
jetzt schon vom Gehalt pfänden lassen, gönnt man sich
im Kreise der EU-Abgeordneten dreist immer mehr.
Gerade erst haben sie sich die monatliche
"Sekretariatszulage" um 1500 Euro erhöht, Allein das
bedeutet Mehrkosten für uns Steuerzahler pro Jahr in
Höhe von 13,2 Millionen Euro. Den EU-Abgeordneten
stehen damit monatlich 21'209 Euro allein für die
Bezahlung ihrer Assistent(inn)en zur Verfügung. Dabei
hatten sich die EU-Abgeordneten die Assistentenzulage
erst im Juni 2010 um 1500 Euro erhöht.
Und für fünf Millionen Euro haben alle Abgeordneten
gerade erst die neusten iPads bekommen. Begründet wird
das alles gegenüber den Steuerzahlern stets mit der
angeblich zusätzlichen Arbeit, die ständig auf die
EU-Parlamentarier zukomme.
Widerstand aus den eigenen Reihen
Die britische EU-Abgeordnete Nikki
Sinclair sieht das etwas anders. Sie kann das dank
eigenen Recherchen auch belegen. Sie hat
beispielsweise mehr als sechzig EU-Abgeordnete
fotografiert, die regelmässig Freitag früh kurz im
EU-Parlament reinschauen und sich dann ganz schnell
zum Bahnhof fahren lassen und in den verlängerten
Wochenendurlaub entschwinden. Jeder Abgeordnete, der
kurz ins Parlament schaut, hat Anspruch auf einen
zusätzlichen Tagessatz von 304 Euro. Die Bilder der
sechzig faulsten EU Abgeordneten, die allein Nikki
Sinclair immer wieder erwischt, stehen nun auf ihrer
Internetseite.
Sie ist dabei folgendermassen vorgegangen: Ihre
Mitarbeiter haben freitags früh in Strassburg und
Brüssel mit verdeckter Kamera jene Abgeordneten vor
dem Registrierungsbüro gefilmt, die sich ihre
Anwesenheit im Parlament bescheinigen liesen. Schon
auf den ersten Blick fiel auf, dass von den 160 von
ihr gefilmten EU-Abgeordneten nicht weniger als 54
entweder mindestens einen Koffer oder grosse
Reisetaschen mit ins Registrierungsbüro des Parlaments
mitgebracht haben.
Lieber abkassieren als arbeiten
Und dann begann das grosse Rennen:
EU-Abgeordnete aus allen Mitgliedsländern stürmten
wieder aus dem Parlament hinaus und liessen sich von
ihren Chauffeuren zum Flughafen oder zum Bahnhof
bringen. Sie vollbrachten bei der Flucht vor der
Arbeit Leistungen, die rekordverdächtig sind:
Die 60 Jahre alte polnische EU-Abgeordnete Jolanta
Hibner schrieb sich um 7.58 Uhr als "anwesend" ins
Parlament ein und war schon 22 Minuten später am
Brüsseler Flughafen.
Der 35 Jahre alte spanische EU-Parlamentarier Eider
Gardiazabal Rubial war um 9.56 Uhr im EU-Parlament und
um 10.20 Uhr am Flughafen. Die 53 Jahre alte polnische
Abgeordnete Danuta Jazlowiecka war um 9.53 Uhr im
Parlament und rekordverdächtige 21 Minuten später am
Strassburger Flughafen. Erwischt wurden Politiker
aller Parteien und jeder Nationalität. Sie alle haben
nicht einmal ein schlechtes Gewissen. Denn das, was
sie da tun, ist nicht verboten.
Die spanische Tageszeitung "El Mundo"
hat einen Bericht über die "Tricks" der
EU-Abgeordneten, die am Freitagmorgen im Parlament
vorbeischauen, um den Tagessatz von 304 Euro
einzukassieren, und dann sofort ins Wochenende nach
Hause verschwinden, mit "Nimm das Geld und renn weg"
überschrieben. Das ist der Titel eines berühmten
Woody-AIlen-Films. Es ist eine Methode, die rund
sechzig EU-Abgeordneten offenbar zur festen Gewohnheit
geworden ist, darunter einer "Mehrheit aus Frankreich
und den osteuropäischen Ländern", wie die spanische
Tageszeitung bemerkt. Die unabhängige britische
EU-Abgeordnete Nikki Sinclair macht die Masche derzeit
in immer mehr EU-Staaten publik, indem sie ihre
Kollegen im PIenarsaal und in verschiedenen Bahnhöfen
und Flughäfen fotografiert - die Bilder wurden
beispielsweise in der britischen Wochenzeitung "News
of the World" veröffentlicht.
Das Europäische Parlament weigert sich jedoch, am
gängigen System etwas zu verändern, und teilt mit,
diese Methode "entspreche absolut den Regeln". Also
stempeln die EU-Abgeordneten weiter an Tagen, an denen
sie gar nicht arbeiten.
Nicht nur Nikki Sinclair interessiert nun, welche
Abgeordneten für sich und ihre Familienangehörigen
auch Viagra, Schönheitsoperationen oder Wellness-Tage
beanspruchen.
Brüssels Gleichgültigkeit
Erst unlängst berichteten wir darüber,
dass die Brüsseler EU sogar ein eigenes Bordell
unterhielt, bis das alles in der Öffentlichkeit
bekannt wurde. Wer nun glaubt, die Verabreichung von
Viagra an Politiker sei ein einmaliger Fall, der sei
an dieser Stelle daran erinnert, dass die
türkischstämmige deutsche SPD-Bundestagsabgeordnete
Lale Akgün Ende 2010 enthüllte, sie habe führende
deutsche SPD-Abgeordnete mit Viagra versorgen müssen,
das sie aus der Türkei mitbrachte, damit diese
standhaft blieben. Und dann gab es da noch die
Bordell-Affären der in die "Volkswagen"-Affäre
verwickelten Politiker. Seit Peter Hartz wissen wir
ja, dass der Volkswagen-Konzern seinen Managern und
Politikern potente Aufbaumittel wie Viagra ersetzt.
Sie haben richtig gelesen: Für Politiker gab es
Viagra auf Betriebskosten. Die Anforderungen des
Globalisierungsdrucks und der ständige Stress beim
weltweiten Repräsentieren des Unternehmens waren für
VW-Gewerkschaftsvertreter, für Vorstände und für
Politiker in der Vergangenheit angeblich so enorm,
dass neben den Bordellrechnungen gleich auch noch die
vom VW-Werksarzt verschriebenen Viagra-Pillen ganz
legal abgesetzt werden durften.
Statt einer geregelten Arbeit nachzugehen, zog es
die Gewerkschafter, Politiker und Manager dann eben
ständig in die Bordelle. Jene, die das alles genossen
haben, zählen heute zu unseren renommiertesten
Volksvertretern. Aus dieser Perspektive betrachtet,
handelt es sich in Brüssel beim Verteilen von Viagra
an Abgeordnete um "ganz normale Vorgänge". Und deshalb
denkt man bei der EU auch nicht daran, etwas zu
verändern.
Aus dem "Whistlebhwer-Newsletter" Der
Artikel "Viagra für EU-Abgeordnete" ist dem
"Whistleblower Newsletter" des deutschen
Politologen und Sicherheitsexperten Udo Ulfkotte
entnommen. Die "Schweizerzeit" kann diesen
Newsletter, der nur per E-Mail zugestellt wird,
mit Nachdruck empfehlen. Er erscheint alle 14
Tage. In ihm fliessen jene Informationen aus
Wirtschaft, Politik, Sicherheit und Gesellschaft
zusammen, die entweder vertraulich sind oder in
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